Weihnachten ist das Fest der Nächstenliebe und Toleranz. Allerdings sind dieser Auffassung zur Zeit nicht alle. Eine kleine Gruppe meint, sie müsse gegen Masken, Impfungen und sämtliche Corona-Maßnahmen unangemeldete Versammlungen abhalten.
Rechtsextreme von NPD und AfD laufen mit
Geplant werden diese Versammlungen in Telegram-Gruppen, in denen hanebüchene Verschwörungsmythen aus dem Umfeld von „Querdenken“ und QAnon, allerlei Falschinformationen und Reichsbürgerideologie verbreitet werden. In diesem antidemokratischen Umfeld fühlen sich offensichtlich auch rechtsextreme Kommunalpolitiker wie Matthias Renkel (Fraktionsvorsitzender der AfD im Stadtrat Witten und Kreistag) und Dieter Schulz (ehemaliges NPD-Ratsmitglied Witten) wohl. Beide nahmen gemeinsam mit weiteren AfD-Mitgliedern an der unangemeldeten Versammlung am 20. Dezember in Witten teil.
In Schwelm sind unter den Teilnehmenden das AfD-Mitglied Andre Paffrath (Kandidat zur Kommunalwahl 2020). Auch Personen, die sich sonst eigentlich um Kultur und Stadtentwicklung in Schwelm bemühen, grenzen sich hier leider nicht von „Querdenken“ und Rechtsextremen ab und haben an den Versammlungen teilgenommen. Die Diskussion um die unangemeldeten angeblichen „Spaziergänge“ erregte in Schwelmer Facebook Gruppen großes Aufsehen, bei denen klare demokratische Grenzen seitens der „Querdenkenden“ überschritten wurden.
Ebenfalls in Gevelsberg und Hattingen konnten sogenannte „Spaziergänge“ aus dem „Querdenken“-Milieu beobachtet werden. Auch hier kann nicht mehr von legitimer Kritik gesprochen werden, nachdem man sich die abstrusen Beiträge in Sozialen Medien und bei Telegram angeschaut hat.
Versammlungsrecht wird bewusst missachtet
Da es sich um regelmäßige und mit langem Vorlauf geplante, aber bewusst nicht angemeldete Versammlungen handelt, fordert ENSSQ die Polizei auf, diese in Zukunft unmittelbar aufzulösen und die in diesem Zusammenhang festzustellende Ordnungswidrigkeiten zu ahnden.
Dass die Zeiten gerade für viele Menschen sehr hart sind und wir alle keine Lust mehr auf Corona haben, steht außer Frage. Dies ist jedoch kein Grund, die Gesundheit anderer Menschen zu gefährden, Falschinformationen zu verbreiten und gemeinsam mit Rechtsextremen zu demonstrieren.
1 Millionen Impfungen täglich sind die beste Gegendemo!
Auch wir sehen viele Kritikpunkte an der Corona-Politik, wie zum Beispiel die Nichtfreigabe der Impfpatente oder die massive Unterbesetzung im Gesundheitssystem, allerdings sehen wir auch diejenigen, die jeden Tag alles dafür tun, diese Pandemie zu beenden. Die beste Möglichkeit, diese Menschen zu entlasten, die eigene und die Gesundheit seiner Mitmenschen zu schützen, ist, sich gegen Covid 19 impfen zu lassen. Dass dies in Deutschland derzeit etwa 1 Millionen Menschen täglich tun, ist zugleich auch eine beeindruckende Gegendemonstration gegen solche kleinen verwirrten Grüppchen, wie sie derzeit leider auch durch den EN-Kreis laufen.
ENSSQ wünscht allen solidarischen Menschen fröhliche Weihnachtstage!