Über 100 Menschen demonstrieren in Herdecke gegen AfD-Veranstaltung – Ratssaal bleibt leer!

Am vergangenen Sonntag (28.06.2020) kamen in Herdecke über 100 Menschen aus Herdecke und dem umliegenden Ennepe-Ruhr-Kreis zusammen, um unter Einhaltung der Corona-Schutz- und Hygienemaßnahmen ihrem Protest gegen die geplante Wahlversammlung der rassistischen AfD im Herdecker Ratssaal Ausdruck zu verleihen und ihre Ablehnung gegen deren menschenverachtende Politik auszudrücken. 
 
Zu dem bunten Protest aufgerufen hatte das Bündnis „Ennepe-Ruhr stellt sich quer“ (ENSSQ), eine politische Initiative, die von engagierten Menschen aus dem Kreisgebiet getragen wird und als offenes Bündnis agiert. Wann immer Bedarf besteht, wird es von Aktiven mit Leben gefüllt, um Rassist*innen die im Ennepe-Ruhr-Kreis ihre Hetze verbreiten, lauten Protest entgegen zu stellen und über sie aufzuklären.
 
Das Programm war gefüllt von Musik und Redebeiträgen von verschiedenen demokratischen Parteien, zivilgesellschaftlichen und antifaschistischen Gruppierungen, sowie von Bürger*innen und Politiker*innen, die über Hintergründe, Sprache und Politik der AfD informierten. Die Teilnehmer*innen der Versammlung erklärten sich solidarisch mit allen Organisationen, Gruppen und Individuen, die sich Rassismus, Xenophobie und jeder Form von Menschenfeindlichkeit entschlossen entgegenstellen.
 
Der angekündigte Protest schien bereits im Vorfeld seine Wirkung erzielt zu haben, denn der Ratssaal blieb während des gesamten Verlaufs der Veranstaltung leer.

Kein Platz für die AfD in Herdecke!

Die Kommunalwahl steht uns dieses Jahr in NRW bevor und allmählich starten die Parteien in den Wahlkampf. Auch die rassistische AfD wird antreten und versuchen, Menschen für ihre menschenverachtende Politik zu begeistern. Am 28.6. wird sie in Herdecke ihre Kandidat*innen für die Wahl aufstellen.
 
Doch das lassen wir nicht einfach so stehen!
 
Wir wollen eine Gesellschaft, in der alle Menschen, ganz gleich welcher Ethnie, Sexualität oder Religion, frei und in Sicherheit leben können. Gerade die Corona-Pandemie offenbart die Ungerechtigkeiten sehr eindrucksvoll. Deswegen heißt es jetzt, solidarisch zusammen zu stehen und miteinander für eine bessere Zukunft zu kämpfen. Herdecke hat eine starke Zivilgesellschaft, die keine Partei wie die AfD braucht, die nur spalten statt gestalten will.
 
Die AfD hat den demokratischen Diskurs schon lange verlassen!
 
Eine Partei, die Geflüchtete erschießen lassen möchte, die den Holocaust relativiert und mit gewaltbereiten Neonazis paktiert, hat für uns jedes Recht auf Mitsprache verloren. Wir werden nicht mit euch reden, sondern über euch aufklären! Wir werden nicht zulassen, dass ihr euren Hass in der Gesellschaft weiter verbreitet, wir nehmen euch den öffentlichen Raum und füllen ihn mit eigenen Inhalten.
 
Unsere Antwort heißt Solidarität!
 
Wir solidarisieren uns mit allen Geflüchteten und von Rassismus Betroffenen. 
Wir solidarisieren uns mit allen Menschen, die kein oder nur wenig Geld zur Verfügung haben.
Wir solidarisieren uns mit allen Menschen, die Sexismus und sexistischer Gewalt ausgesetzt sind.
Wir solidarisieren uns mit allen Menschen, die wegen ihrer Religion diskriminiert werden.
Wir solidarisieren uns mit allen Menschen, die unter den Folgen der Klimakrise leiden.
 
Wenn du diese Werte teilst, dann komm am 28.6. um 11 Uhr mit uns in Herdecke auf die Straße und demonstriere vor dem Rathaus gegen die AfD!
 
Im gesamten Ennepe-Ruhr-Kreis ist kein Platz für Rassismus!
 
Solidarität statt Konkurrenz!
Solidarität statt AfD!
 
 
Parteiwerbung in Form von Flyern, Plakaten, Fahnen, etc. ist nicht erwünscht, bitte zu Hause lassen. Das gilt auch für Parteijugenden.
Haltet bitte auf der Kundgebung einen Abstand von 1,5m zu anderen Personen ein und tragt einen Mund-Nasen-Schutz.
 
Gemeinsame Anreisetreffpunkte:
9:30 Uhr Hagen HBF
9:45 Uhr Witten HBF

Solidarität statt Konkurrenz – Kundgebung für einen emanzipatorischen Weg aus der Krise

In der jüngeren Vergangenheit haben sich auch in Witten aus guten Gründen die meisten politischen Gruppen, Vereine, Initiativen und Parteien der öffentlichen Kundgebung ihrer Meinung in der klassischen Form der Demonstration oder Kundgebung enthalten. Angesichts der Ansteckungsgefahr hielten es alle für angemessen, sich dahingehend zurückzuhalten und stattdessen andere, kreative Formen der Meinungskundgebung zu suchen und zu erproben. Ausnahmen waren hier nur die Verschwörungstheoretiker*innen der sogenannten „Hygienedemos“, die es sich trotz der Gefahr nicht nehmen ließen, ihr impfgegnerisches und obskures Weltbild zu verbreiten. Hier wurde nicht nur für den Weltfrieden meditiert, wie manche Bilder vermuten lassen, sondern etwa die Mobilfunktechnologie 5G für den Ausbruch des Virus in Wuhan verantwortlich gemacht. In anderen Städten waren die demonstrierenden Allianzen noch finsterer und weit offen für Neonazis und Rechtspopulismus. Die andere Gruppe, die bisher in Witten auch in der Krise öffentlichen Raum für sich beanspruchte, war die von der stalinistisch-maoistisch ausgerichteten MLPD initiierte Initiative gegen die Bebauung des Kornmarktes.
 
Es war daher höchste Zeit, dass sich fortschrittliche Kräfte Wittens vereinten, um die Fackel der Aufklärung hoch in den Himmel zu recken und dieser fiesen Mischpoke ein deutliches Zeichen entgegenzusetzen. So versammelten sich am vergangenen Samstag unter vorbildlicher Einhaltung aller Hygieneregeln ca. 150 Demonstrierende des „Bündnisses gegen Verschwörungswahn“ auf dem Platz vor der Stadtgalerie und zeigten in ihren vielfältigen, fokussierten Beiträgen nicht nur die Gefahr des verschwörungstheoretischen Denkens auf, sondern verwiesen auch auf die, durch die Corona-Krise klarer vor Augen getretenen, Irrwege der kapitalistischen Wirtschaftsweise. Einen Weg aus der Krise kann es nur solidarisch, emanzipatorisch und ökologisch geben, so ihr Tenor.
 
Dem Aufruf hatten sich eine Vielzahl von Initiativen, Vereinen und Parteien angeschlossen, darunter: Antifaschistische Aktion Wetter, Antifaschistische Aktion Witten, Begegnung mit Afrika e.V., Bündnis 90/Die Grünen Kreisverband Ennepe-Ruhr, DIE LINKE Ennepe-Ruhr, DIE LINKE Witten/Wetter, Die PARTEI Witten/Wetter/Herdecke, Ende Gelände Witten, ENSSQ – Ennepe-Ruhr stellt sich quer, Feministische Gruppe Witten, Jusos Ennepe-Ruhr, Jusos Witten, Piratenfraktion Witten, Piratenpartei Ennepe Ruhr, SDAJ Witten, Soziokulturelles Zentrum Trotz Allem, SPD Witten, Raum e.V., Wittener Friedensforum.
 
Die Redner*innen der aufrufenden Organisationen vereinte die Überzeugung, dass die Krise im Kapitalismus für die meisten Menschen nicht die Ausnahme, sondern der Dauerzustand ist. Die Krise könne nur überwunden werden, wenn die kapitalistische Produktionsweise durch eine solidarische, ökologische und an den Bedürfnissen der Menschen orientierte Wirtschaftsweise ersetzt werde. Es gelte daher insbesondere die Reichen für die Folgekosten der Pandemie in Haftung zu nehmen und nicht Steuergeschenke an Unternehmen zu verteilen, deren Profite in den Taschen der Aktionär*innen und den Nummernkonten der Steueroasen verschwinden.
 
Eindringlich in Erinnerung blieb allen Teilnehmer*innen der Beitrag von Williams Atweri vom Verein Begegnung mit Afrika, der die Perspektive Schwarzer Menschen in Deutschland einbrachte. In Bezug auf den durch rassistische Polizeigewalt ermordeten George Floyd schilderte er die alltäglichen Herausforderungen, denen Schwarze Menschen auch in Deutschland in Konfrontation mit offenen oder latenten Rassismen in Institutionen, Behörden und Gesellschaft begegnen. Wegen ihrer Erfahrung mit Polizeigewalt hätte es aus der Schwarzen Community kaum jemand gewagt, an der Kundgebung teilzunehmen. Ein trauriger und skandalöser Zustand, den es zu beseitigen gilt.
 
Die Kundgebung konnte so ein starkes Zeichen setzen für eine solidarische und offene Gesellschaft, für einen emanzipatorischen Weg aus der Krise, gegen Obskurantismus und Verschwörungsglauben, gegen Rassismus und Polizeigewalt.
 
Solidarität statt Konkurrenz!
 
 

Kundgebung am 6.6. – Solidarität statt Konkurrenz

Das Bündnis Witten gegen Verschwörungswahn ruft zur Kundgebung Solidarität statt Konkurrenz auf: Kommt nächsten Samstag (6.6.) um 12 Uhr zum Platz vor der Stadtgalerie!
Die Corona-Krise und ihre Auswirkungen beeinflussen nach wie vor weite Teile unseres Lebens. Zwar kann das Virus uns alle treffen, jedoch sind wir nicht alle gleich von den Schutzmaßnahmen und ihren Konsequenzen betroffen. Die Krise offenbart die schon vorherigen Ungerechtigkeiten und verstärkt soziale Missstände.
 
Die Antwort darauf kann jedoch nicht sein, die potentielle Gefahr durch das neue Corona-Virus zu leugnen und gemeinsam mit Verschwörungsideolog*innen, Impfgegner*innen und Neonazis auf die Straße zu gehen und sich, sowie andere durch fehlende Abstands- und Hygienemaßnahmen in Gefahr zu bringen.
 
Milliarden werden für die Umweltverschmutzung der Flugzeug- und Autoindustrie, die Rüstungsindustrie und Dividenden für Aktionäre verschleudert, während die Menschen im Gesundheitssystem weiter überlastet sind.
Gesundheit ist keine Ware! Sie ist die Grundlage für ein würdevolles und selbstbestimmtes Leben. 
 
Wir wollen dem unsere Solidarität entgegen setzen:
Solidarität mit den an COVID-19 erkrankten Menschen und ihren Familien!
Solidarität mit den Beschäftigten im Gesundheitswesen und der Pflege!
Solidarität mit denen, die ihre Arbeitsplätze verlieren oder sich dort anstecken können!
Solidarität mit denen, die kein Zuhause haben oder da am liebsten weg wollen!
Solidarität mit den Geflüchteten und Saisonbeschäftigten, die in Lager und Gefängnisse gesperrt werden!
 
Daher fordern wir eine Krisenpolitik, die sich um die Gesundheit aller Menschen kümmert!
 
Dafür braucht es eine politische Praxis, die den Menschen in den Mittelpunkt stellt und nicht den Profit. Gekürzt werden muss z. B. bei der Rüstung und bei den Steuergeschenken für Reiche. Unterstützung brauchen alle, die in existenziellen Nöten sind und physisch oder psychisch leiden. Setzen wir uns gemeinsam für sie ein und kämpfen für eine bessere Zukunft für alle!
 
Solidarität statt Konkurrenz – für einen emanzipatorischen Umgang mit der Krise!
 
Unterzeichnet von:
Antifaschistische Aktion Wetter
Antifaschistische Aktion Witten
Begegnung mit Afrika e.V.
Bündnis 90/Die Grünen Kreisverband Ennepe-Ruhr
bürgerforum Witten
DIE LINKE Ennepe-Ruhr
DIE LINKE Witten/Wetter
Die PARTEI Witten/Wetter/Herdecke 
Ende Gelände Witten
ENSSQ – Ennepe-Ruhr stellt sich quer
Feministische Gruppe Witten
Jusos Ennepe-Ruhr
Jusos Witten
Piratenfraktion Witten
Piratenpartei Ennepe Ruhr
SDAJ Witten
Soziokulturelles Zentrum Trotz Allem
SPD Witten
Raum e.V.
Wittener Friedensforum
 
 
Parteiwerbung in Form von Flyern, Plakaten, Fahnen, etc. ist nicht erwünscht, bitte zu Hause lassen. Das gilt auch für Parteijugenden.
Haltet bitte auf der Kundgebung einen Abstand von 1,5m zu anderen Personen ein und tragt einen Mund-Nasen-Schutz.
 

Solidarität mit Rojava!

Auch wir solidarisieren uns mit den Menschen in Rojava und rufen dazu auf, sich der Demo am 1.11. in Bochum anzuschließen!
Anreisetreffpunkt aus Witten ist 14:15 Witten Hbf.

Hier ist der komplette Aufruf:

Der 01. November ist Welt-Kobanê-Tag. Seit 5 Jahren gehen an diesem Tag viele Menschen auf die Straße für die Wahrung der Menschenwürde und der Menschlichkeit, anlässlich der Belagerung der kurdischen Stadt Kobanê seitens des IS. Kobanê wurde Stein um Stein von der YPG und YPJ verteidigt und wurde zum Symbol des Widerstandes.

Am 09.10.2019 begann die Türkei einen völkerrechtswidrigen brutalen Krieg und marschierte in Rojava ein. Mit diesem Feldzug gegen die kurdische Selbstverwaltung und die dort lebende Bevölkerung sind auch Frieden und Demokratie der gesamten Region gefährdet.

Die Kurd*innen wurden vom Westen erneut verraten. Die USA und die internationale Koalition haben einen Abzug ihrer Truppen angekündigt und der Türkei so den Weg zu einem Krieg gegen die Region und deren Bevölkerung geebnet.

Die kurdischen Widerstandskämpfer*innen in Kobanê, Hesekê, Minbij und all den anderen Orten, kämpfen nicht nur gegen den Aggressor Türkei, sie verteidigen auch ein anderes Gesellschaftsmodell geprägt von Basisdemokratie und Geschlechtergerechtigkeit. Frauen* kämpfen nicht nur in den Verteidigungseinheiten, sondern sie stellen die Vorreiter*innen im Aufbau einer multiethnischen, emanzipierten, demokratischen Gesellschaft dar. Nicht nur die Verwaltung sondern auch die Ökonomie wird demokratisiert. So wird auf allen Ebenen eine demokratisch-ökologische Alternative zur kapitalistischen Moderne aufgebaut.

In Rojava wird nicht nur eine Region verteidigt, sondern die Werte und die Hoffnung der Menschlichkeit! Die Kurd*innen kämpften für ihre Autonomie und gegen die Mörderbanden des sogenannten Islamischen Staates.

Wir wollen am 1. November 2019, dem Weltkobanêtag, mit einer Demonstration und Kundgebung auf die Lage in Rojava und Nord-Kurdistan aufmerksam machen und erneut unsere Solidarität mit dem Kampf um demokratische Selbstverwaltung im Mittleren Osten zum Ausdruck bringen.

Es lebe der Widerstand von Kobanê – Es lebe der Widerstand von Rojava!
Es lebe die Demokratische Autonomie!

Kommt am 01.November 2019 um 15:00 Uhr zum Bochumer Hauptbahnhof!

Offener Brief zu dem Auftritt von Christian Anders in der StadtGalerie Witten

Liebe StadtGalerie, liebe Menschen aus Witten,

am 25. Oktober 2019 tritt der Musiker Christian Anders in der StadtGalerie Witten für eine Autogrammstunde auf.

Seit mindestens 15 Jahren ist über den Musiker bekannt, dass er neben seiner Schlagermusik antisemitische Verschwörungstheorien vertritt und diese verbreitet. So relativierte er den Holocaust, als er auf seiner Website schrieb: »George Bush ist viel schlimmer als Adolf Hitler, denn Hitler hat die Juden im Geheimen ermordet, Bush mordet die Iraker und andere Völker öffentlich.« Etwa zur gleichen Zeit dichtete er den Antisemitismus-Klassiker »Protokolle der Weisen von Zion« in einen Rap um.

Dort heißt es z. B.:

»Ich hab die Macht, ich hab das Geld,
ich bin der Herrscher dieser Welt.
Ich schick euch täglich auf die Rolle,
ihr kennt sie nicht, „die Protokolle“.
Auf sieben Säulen ruht die Welt,
sieben Familien haben das Geld,
Ob Rothschild, Cohn oder Donati,
man nennt uns auch Illuminati.
Mit AIDS verseuchen wir die Welt,
und machen mit der „Heilung“ Geld.«

Anders beschimpfte den jüdischen Journalisten Henryk M. Broder als »Kakerlake«. Jüdinnnen und Juden zu entmenschlichen ist nicht neu, die nationalsozialistische Propaganda setzte jüdische Menschen mit Ungeziefer gleich und ebnete Ihnen so den Weg in die Vernichtungslager. Weiterhin verbreitete er in einem YouTube-Video, dass Albert Einstein ein geistig behinderter Betrüger gewesen sei, der nur deshalb berühmt worden sei, weil er Jude war. In seinen Verschwörungstheorien beschuldigte er den israelischen Geheimdienst Mossad sowohl der Schuld am Tod Yassir Arafats als auch – gemeinsam mit George W. Bush – der Planung und Ausführung des Anschlags auf das World Trade Center am 11. September 2001.

ProSieben kündigte Anders, nachdem diese Widerwärtigkeiten bekannt wurden. Auch die ARD-Sender verbannten ihn teilweise aus den Programmen.

Auch wenn er nicht auf antisemitischen Pfaden unterwegs ist, verbreitet er menschenverachtende Ansichten. So sagte er nach dem Absturz eines Germanwings-Flugzeugs in den französischen Alpen im Jahr 2015: »Wenn es das Karma einer Person ist, aus großer Höhe abzustürzen, zum Beispiel mit einem Flugzeug, dann wird diese Person mit Personen gleichen Karmas eben zu einem Flugzeug dieser Art geführt.« Er sei sogar so weit gegangen und habe die krude Theorie aufgestellt, dass die Passagiere bereits vor Flugantritt durch Organentnahme getötet worden seien. 2014 veröffentlichte er das Lied »Es fährt ein Zug nach Ebola«, in dem er die Opfer und Helfer (laut Anders »Gesindel«) der damaligen Epidemie verhöhnt und die Verschwörungstheorie vertritt, das Ebola-Virus sei erfunden worden, weil die Weltgesundheitsorganisation mal wieder Geld benötige.

Was aus schlechten, antisemitischen Gedanken und Worten entwachsen kann, mussten wir kürzlich leidlich erfahren, als ein antisemitischer Terrorist zwei Menschen tötete und über 50 Jüdinnen und Juden in der Synagoge zu Halle versuchte zu töten.

Wir fordern, dass der Termin abgesagt und antisemitischem Gedankengut kein Nährboden mehr geboten wird.

Herzliche Grüße,

ENSSQ – Ennepe-Ruhr-Kreis stellt sich quer
SPD Witten
Bündnis 90/Die Grünen OV Witten
DIE LINKE. OV Witten/Wetter
Piratenpartei Ennepe-Ruhr
Die PARTEI Witten-Wetter-Herdecke
Jusos Witten
Grüne Jugend Witten
SDAJ Witten
Trotz Allem
Antifa Witten
Wittener Friedensforum

Auf nach Dortmund!

Bereits seit drei Wochen demonstrieren Neonazis jeden Montag in der Dortmunder Nordstadt und möchten dies noch bis Ende Dezember fortsetzen. Für die Anwohner*innen des migrantisch geprägten Stadtteils stellt dies ein massives Bedrohungspotential, zudem sollte es keinen Raum für ausländerfeindliche und antisemitische Parolen geben. Generell nicht, und erst recht nicht nach den Ereignissen in Halle.

Gemeinsame Anfahrt aus dem Ennepe-Ruhr-Kreis

Am kommenden Montag, dem 14. Oktober, sind verschiedene Gegenkundgebungen und Demos angemeldet. Auch wir möchten den antifaschistischen Protest unterstützen und fahren gemeinsam mit dem RE4 nach Dortmund. Einstiegsmöglichkeiten sind:

Wuppertal 18:02
Schwelm 18:14
Ennepetal 18:19
Hagen 18:29
Witten 18:40

Hier ist der gesamte Aufruf der Dortmunder Organisationen:

Aufruf zu Demonstrationen gegen Antisemitismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit in der Nordstadt

Am kommenden Montag wollen Neonazis in der Nordstadt erneut rassistisch und antisemitisch hetzen. Nach den Morden in Halle und den voraus gegangenen Umtrieben der Nazis in Dortmund wird die Stadtgesellschaft mit ihren verschiedenen Bündnissen gemeinsam den Nazis entschlossen entgegen treten.

Um die Vielfalt des Protests deutlich zu machen, gibt es am Montag, 14.10. – jeweils ab 19 Uhr – bis dato drei Versammlungen und Demos an verschiedenen, aber eng bei einander liegenden, Orten. Denn der Naziaufmarsch soll nach den Vorkommnissen in Dortmund, aber vor allem auch in Halle, nicht umkommentiert bleiben. Zudem ist es längst überfällig, dass auch die Menschen in der Nordstadt, die seit Wochen die Aufmärsche der Nazis ertragen müssen, Unterstützung bekommen und Solidarität erfahren.

Daher wird es bis dato folgende Versammlungen bzw. Demonstrationen geben:

Der Förderverein Gedenkstätte Steinwache/ Internationales Rombergpark-Komitee e.V. wird in Kooperation mit dem Arbeitskreis Dortmund gegen Rechtsextremismus am NSU-Mahnmal (Steinstraße 48) eine Demonstration starten.

Das Bündnis Dortmund gegen Rechts wird seine Demonstration an der Kurfürstenstraße/ Ecke Kirchenstraße starten.

Das Bündnis BlockaDO trifft sich an der Ecke Grüne Straße/ Baumstraße.

Die Organisationen rufen dazu auf, am Montag – unabhängig eines möglichen Verbots des Neonazi-Aufmarschs – ein deutliches Zeichen gegen Antisemitismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit in Dortmund zu setzen.

Quelle: http://quartiersdemokraten.de/aufruf-zu-demonstrationen-gegen-antisemitismus-rassismus-und-menschenfeindlichkeit-in-der-nordstadt/

Statement zum AfD-Kreisverband Ennepe-Ruhr

Noch am 13. April beim Wahlkampfauftakt im Haus Ennepetal erhofften sich die Mitglieder einen furiosen Wahlkampf für die Europawahl. Was mit ca. 400 Teilnehmenden und den geladenen Gästen Guido Reil und Jörg Meuthen, welche für die ersten Plätze der Liste für die Europawahl kandidieren, gar nicht so abwegig erschien, stellte sich doch schnell als Strohfeuer heraus. Ein massives Polizeiaufgebot und die Tatsache, dass die AfD das Gebäude nur privat und ohne Zugang für die Öffentlichkeit anmieten durfte, ermöglichte ihr einen reibungslosen Start. Nichtsdestotrotz war es schön zu sehen, dass selbst in einer Kleinstadt wie Ennepetal kurzfristig 300 bis 400 Leute gegen die AfD demonstrierten [1].
Am 29. April zogen nach einer breiten Mobilisierung 500 Menschen durch die Wittener Innenstadt und demonstrierten anschließend vor dem Saalbau, in dem die AfD einen Bürgerdialog durchführte. Viele Menschen des Gegenprotestes nahmen an der Veranstaltung teil, belegten die Plätze und konfrontierten die AfD mit ihrer Politik.
Das Ergebnis war eindeutig: 500 Menschen standen für eine offene, tolerante und solidarische Gesellschaft ein, wohingegen die AfD lediglich 35 Sympathisierende zählen konnte.[2] Danke, Witten!
Inhaltlich konnte die AfD im Ennepe-Ruhr-Kreis nichts zum politischen Diskurs beitragen, außer über Feminismus, Migration und Klimaaktivist*innen zu hetzen. Auch im Stadtbild waren sie kaum wahrnehmbar. Ein paar wenige Infostände in den abgelegensten Kreisstädten und wenige Minuten Redezeit bei zwei Podiumsdiskussionen in Schulen waren die magere Ausbeute. Hinzu kam, dass nach AfDAngaben 95 % ihrer Wahlplakate im Kreis zerstört wurden. Dies veranlasste die AfD dazu, Piratenpolitikern vorzuwerfen, ihre Plakate abgerissen zu haben. Dies konnte schnell als falsche Behauptung enttarnt werden.[3] Nun steht durch einen Zeugen sogar der Vorwurf im Raum, dass der Sprecher der AfD Ennepe-Ruhr, Matthias Renkel, das Bild eines abgerissenen AfD-Plakates unter einem Piratenplakat gefälscht habe.[4] Der Vorsitzende der Piratenfraktion Witten, Roland Löpke, erstattete daher Strafanzeige wegen Verleumdung und falscher Verdächtigung.[5]
Zusätzlich ist letzte Woche ein Outing aufgetaucht, welches aufzeigt, wie eng die Verstrickungen der AfD Ennepe-Ruhr zu neonazistischen Gruppen ist. Nach diesen Informationen hat der AfD-Kreisverband Ennepe-Ruhr seit einigen Monaten einen extrem rechten Aktivisten und Rassisten in ihrem engsten Parteikreis [6]. Outings werden dazu genutzt, um vor Nazis zu warnen und das direkte Wohnumfeld zu informieren. In dem Outing ist beschrieben wie diese Person sich in den letzten Jahren im extrem rechten Milieu rund um NPD, Die Rechte und der Identitären Bewegung aufgehalten hat. Es scheint, dass sie mit ihren 20 Jahren schon ein sehr gefestigtes rassistisches Weltbild hat und sich ihrem politischen Handeln bewusst ist.
Im Rahmen der Identitären Bewegung war die Person deutschlandweit aktiv. Die Identitären stellen sich als gewaltfrei dar, jedoch zeigen ihre Handlungen etwas anderes. Auch in Witten sind sie bereits in Erscheinung getreten, als sie ein Transparent an der Stadtgalerie aufhängten. Der AfDKreisverband bezog sich später auf ihrer Website positiv auf diese Aktion und postete das Bild, welches die IB über ihre Social Media-Kanäle verbreitet hatte.[7]
Dies passt in das Profil der AfD im Ennepe-Ruhr Kreis, die mit menschenverachtenden Aussagen zum Thema Flüchtlinge, Islam und Migration zuletzt mehrfach in Erscheinung getreten ist. Bei ihren Veranstaltungen in Witten und Ennepetal sind Parteimitglieder als Redner eingeladen worden, die dem rechten Flügel der Partei zugeordnet werden können. Auch Postings, in denen die Shoa relativiert wurde oder Homosexualität als krank bezeichnet wird, gehören zur AfD EN.
Sie ist keine konservativ demokratische Partei, sondern reaktionär und durch ihre vielen rechtsextremen Politikerinnen und Politiker protofaschistisch. Der völkische und faschistische Flügel um Björn Höcke dominiert die Partei immer deutlicher. Zu ihren wichtigsten Verbündeten im Kampf um ein abgeschottetes und gespaltenes Europa zählen die Lega Nord in Italien, die Front National in Frankreich sowie die aktuell von Skandalen geprägte FPÖ in Österreich.[10]
Deshalb darf der AfD keine Bühne gegeben werden, sondern sie muss aus allen demokratischen Diskursen ausgeschlossen werden!

Klares Zeichen für ein buntes, tolerantes und weltoffenes Witten

Demo-Start am Witten Hauptbahnhof. Rund 500 Menschen haben laut ihre Meinung für eine offene, tolerante und demokratische Gesellschaft und gegen die rechtsradikale AfD zum Ausdruck gebracht. Foto: ENSSQ
Demo-Start am Witten Hauptbahnhof. Rund 500 Menschen haben laut ihre Meinung für eine offene, tolerante und demokratische Gesellschaft und gegen die rechtsradikale AfD zum Ausdruck gebracht. Foto: ENSSQ

Dem Aufruf zur Demonstration gegen eine AfD-Wahlkampfveranstaltung im Saalbau in Witten sind am Montag, den 29.04.2019 rund 500 Antifaschisten der verschiedensten politischen Ausrichtung und gesellschaftlicher Herkunft gefolgt. Bunt und vielfältig zogen sie vom Hauptbahnhof, zum Berliner Platz über Bahnhofstraße und Ruhrstraße zum Saalbau. Dort angekommen brachten sie mit Musik, kreativen Transparenten und Schildern, sowie lautstarkem Protest ihre Ablehnung gegen Lügen, Hass und rechte Propaganda zum Ausdruck. Das ist ein klarer Punktsieg für Menschenwürde und Toleranz, wohingegen die AfD mit einem mickrigen Haufen von rund 35 Menschen sich im kleinen Raum des Wittener Saalbaus ekelhaftester Hetze hingaben. Menschen, die vom Gegenprotest an der Veranstaltung teilnahmen, um sich einen Eindruck zu verschaffen und die AfD zur Rede zu stellen, kamen teilweise schon nach kurzer Zeit kopfschüttelnd wieder zum gut gelaunten Protest. Später verließen fast alle Gegendemonstranten die AfD-Veranstaltung mit dem Ruf „Wir sind mehr, der Saal ist leer!“.

Wenig Interesse an AfD-Veranstaltung in Witten: Nachdem die meisten Gegendemonstranten den Saal angewidert verlassen hatten, war er ziemlich leer. Foto: ENSSQ
Wenig Interesse an AfD-Veranstaltung in Witten: Nachdem die meisten Gegendemonstranten den Saal angewidert verlassen hatten, war er ziemlich leer. Foto: ENSSQ

Für eine offene, tolerante und demokratische Gesellschaft!

Sie lauschten lieber den Redebeiträgen, die deutlich machten, dass es sich bei der AfD um eine rechtsnationale Partei mit offenen Verstrickungen in rechtsextreme Kreise handelt, die rassistische, antifeministische, antisemitische, islamfeindliche und andere menschenverachtende Positionen vertritt. Sie wolle Meinungsvielfalt verhindern und setze alles daran, ein friedliches Zusammenleben verschiedener Religionen und Kulturen zu verhindern. „Wir zeigen Hass und Hetze die rote Karte und treten für unsere offene, tolerante und demokratische Gesellschaft ein“, so die Organisatoren vom Bündnis Ennepe-Ruhr stellt sich quer (ENSSQ). „Wir wollen, dass alle Menschen in Witten, in Europa und weltweit frei und selbstbestimmt leben können. Niemand soll aufgrund der Hautfarbe, Sexualität, einer Behinderung oder Religion diskriminiert werden.“

Demonstration hat deutliches Zeichen gesetzt

Als Erfolg sehen die gemeinsamen Bündnispartner die Demonstration und das deutliche Zeichen, was in Witten gesetzt werden konnte. Zu hoffen ist, dass die AfD und andere rechte Parteien in Zukunft die Lust verlieren werden, nach Witten zu kommen, weil der antifaschistische Protest und eine starke Zivilgesellschaft sich dem entgegen stellen werden. Zu den Unterzeichnern des Demo-Aufrufs gehörten der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), die Verdi-Jugend, die Parteien: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, Piratenpartei und DIE PARTEI, die politischen Jugendorganisationen Jusos, Grüne Jugend und SDAJ und mehrere unabhängige Gruppen, die sich als antifaschistisch und antirassistisch verstehen.

Breites Bündnis ruft zum Protest gegen die AfD auf

Pressemitteilung vom 26. April 2019:

Am Montag, 29. April um 17 Uhr, startet vor dem Wittener Hauptbahnhof eine Demonstration gegen die rechtspopulistische bis rechtsextreme Partei AfD, zu der das breite Bündnis Ennepe-Ruhr stellt sich quer (ENSSQ) aufruft. Anlass ist eine Veranstaltung dieser Partei im Wittener Saalbau, die die Stadt Witten wegen des Neutralitätsgebots gegenüber allen nicht verbotenen Parteien zulassen musste.

Nach Ansicht des Bündnisses nutzt hier eine Partei die Möglichkeiten unserer Demokratie, die sie ansonsten beständig mit Lügen, Hass und rechter Propaganda zu destabilisieren sucht. Daher wird es das demokratische Demonstrationsrecht nutzen, um über diese Partei aufzuklären. Die Demonstration beginnt mit Redebeiträgen am Hauptbahnhof und zieht dann zu einer Zwischenkundgebung zum Berliner Platz. Ab 18 Uhr wollen die Demonstranten die AfD mit lautstarkem Gegenprotest, Musik und weiteren Redebeiträgen am Saalbau in Empfang nehmen. Zu den Unterzeichnern des Demo-Aufrufs gehört der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), die Verdi-Jungend, die Parteien SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, Piratenpartei und DIE PARTEI, die politischen Jungendorganisationen Jusos, Grüne Jugend und SDAJ und verschiedene Gruppen, die sich als antifaschistisch und antirassistisch verstehen.

Das Bündnis will mit der Demonstration eigene Inhalte transportieren und dabei für eine freie, menschliche und solidarische Gesellschaft einstehen. Die Demonstration richtet sich nicht gegen die Wählerinnen und Wähler der AfD, die mit Geschichten von Sündenböcken und Verschwörungstheorien, die genauso einfache wie falsche Erklärungen für ihre Probleme liefern, verführt worden sind. Diese Menschen fühlen sich oftmals von der Politik in Stich gelassen und müssen zurück gewonnen werden. Es richtet sich aber gegen eine Partei und deren Funktionäre, die mit ihrem Rechtspopulismus Menschen gegeneinander aufhetzen.

Alle sind aufgerufen, sich dem Protest in diesem Sinne anzuschließen und Schilder, Transparente, Freunde und Familie mitzubringen! Parteifahnen und -symbole sind nicht erwünscht.