Kategorie: General

Keine Räume für die AfD – Ennepetal 16.08.

Am 16. August plant der AfD Landesverband eine Veranstaltung im Haus Ennepetal durchzuführen. Dagegen werden wir demonstrieren. Wir starten um 13 Uhr am Bahnhof Ennepetal und laufen dann zum Haus Ennepetal.

Die AfD ist unsozial. Ihre Politik unterteilt die Menschen nicht nur nach Ethnie, Sexualität oder Religion, sondern auch in Reiche und Arme. Die AfD steht dabei auf der Seite der Wohlhabenden und Besserverdienenden. Ginge es nach der AfD, dann sollten die sozialen Absicherungen für Arbeitslose, Erkrankte und Rentner*innen reduziert oder gestrichen werden, da sie zu viel kosten würden. Jede*r soll sich um sich selbst kümmern und individuell vorsorgen. Dass dies für Menschen in Not oder mit geringem Einkommen kaum möglich ist, interessiert die Partei nicht wirklich. Sie möchte lieber Steuergeschenke für Reiche und die Abschaffung der Vermögenssteuer. Gleichzeitig versucht sie, die finanziellen Sorgen der Menschen auf Gelüchtete und Ausländer zu schieben und die Menschen gegeneinander aufzuhetzen.
Doch da spielen wir nicht mit! 
Wir solidarisieren uns mit allen Menschen, die wenig oder kein Geld zur Verfügung haben.
Wir solidarisieren uns mit allen, die Zukunftsängste um sich und ihre Familien haben.
Wir solidarisieren uns mit allen Geflüchteten, von Rassismus Betroffenen und den Menschen, die berufliche Ausbeutung erfahren haben.
Kämpfen und streiten wir gemeinsam für eine gerechtere Gesellschaft, in der die Hetze der AfD keinen Nährboden finden kann. Kommt mit uns auf die Straße und setzt ein lautes Zeichen gegen die antisoziale AfD!
Solidarität statt Konkurrenz 
Solidarität statt AfD
Parteiwerbung in Form von Flyern, Plakaten, Fahnen, etc. ist nicht erwünscht, bitte zu Hause lassen. Das gilt auch für Parteijugenden.
Haltet bitte auf der Kundgebung einen Abstand von 1,5m zu anderen Personen ein und tragt einen Mund-Nasen-Schutz.
Nutzt gerne für die Mobilisierung unsere schönen Bilder, um sie über Social-Media zu verbreiten:

Über 100 Menschen demonstrieren in Herdecke gegen AfD-Veranstaltung – Ratssaal bleibt leer!

Am vergangenen Sonntag (28.06.2020) kamen in Herdecke über 100 Menschen aus Herdecke und dem umliegenden Ennepe-Ruhr-Kreis zusammen, um unter Einhaltung der Corona-Schutz- und Hygienemaßnahmen ihrem Protest gegen die geplante Wahlversammlung der rassistischen AfD im Herdecker Ratssaal Ausdruck zu verleihen und ihre Ablehnung gegen deren menschenverachtende Politik auszudrücken. 
 
Zu dem bunten Protest aufgerufen hatte das Bündnis „Ennepe-Ruhr stellt sich quer“ (ENSSQ), eine politische Initiative, die von engagierten Menschen aus dem Kreisgebiet getragen wird und als offenes Bündnis agiert. Wann immer Bedarf besteht, wird es von Aktiven mit Leben gefüllt, um Rassist*innen die im Ennepe-Ruhr-Kreis ihre Hetze verbreiten, lauten Protest entgegen zu stellen und über sie aufzuklären.
 
Das Programm war gefüllt von Musik und Redebeiträgen von verschiedenen demokratischen Parteien, zivilgesellschaftlichen und antifaschistischen Gruppierungen, sowie von Bürger*innen und Politiker*innen, die über Hintergründe, Sprache und Politik der AfD informierten. Die Teilnehmer*innen der Versammlung erklärten sich solidarisch mit allen Organisationen, Gruppen und Individuen, die sich Rassismus, Xenophobie und jeder Form von Menschenfeindlichkeit entschlossen entgegenstellen.
 
Der angekündigte Protest schien bereits im Vorfeld seine Wirkung erzielt zu haben, denn der Ratssaal blieb während des gesamten Verlaufs der Veranstaltung leer.

Kein Platz für die AfD in Herdecke!

Die Kommunalwahl steht uns dieses Jahr in NRW bevor und allmählich starten die Parteien in den Wahlkampf. Auch die rassistische AfD wird antreten und versuchen, Menschen für ihre menschenverachtende Politik zu begeistern. Am 28.6. wird sie in Herdecke ihre Kandidat*innen für die Wahl aufstellen.
 
Doch das lassen wir nicht einfach so stehen!
 
Wir wollen eine Gesellschaft, in der alle Menschen, ganz gleich welcher Ethnie, Sexualität oder Religion, frei und in Sicherheit leben können. Gerade die Corona-Pandemie offenbart die Ungerechtigkeiten sehr eindrucksvoll. Deswegen heißt es jetzt, solidarisch zusammen zu stehen und miteinander für eine bessere Zukunft zu kämpfen. Herdecke hat eine starke Zivilgesellschaft, die keine Partei wie die AfD braucht, die nur spalten statt gestalten will.
 
Die AfD hat den demokratischen Diskurs schon lange verlassen!
 
Eine Partei, die Geflüchtete erschießen lassen möchte, die den Holocaust relativiert und mit gewaltbereiten Neonazis paktiert, hat für uns jedes Recht auf Mitsprache verloren. Wir werden nicht mit euch reden, sondern über euch aufklären! Wir werden nicht zulassen, dass ihr euren Hass in der Gesellschaft weiter verbreitet, wir nehmen euch den öffentlichen Raum und füllen ihn mit eigenen Inhalten.
 
Unsere Antwort heißt Solidarität!
 
Wir solidarisieren uns mit allen Geflüchteten und von Rassismus Betroffenen. 
Wir solidarisieren uns mit allen Menschen, die kein oder nur wenig Geld zur Verfügung haben.
Wir solidarisieren uns mit allen Menschen, die Sexismus und sexistischer Gewalt ausgesetzt sind.
Wir solidarisieren uns mit allen Menschen, die wegen ihrer Religion diskriminiert werden.
Wir solidarisieren uns mit allen Menschen, die unter den Folgen der Klimakrise leiden.
 
Wenn du diese Werte teilst, dann komm am 28.6. um 11 Uhr mit uns in Herdecke auf die Straße und demonstriere vor dem Rathaus gegen die AfD!
 
Im gesamten Ennepe-Ruhr-Kreis ist kein Platz für Rassismus!
 
Solidarität statt Konkurrenz!
Solidarität statt AfD!
 
 
Parteiwerbung in Form von Flyern, Plakaten, Fahnen, etc. ist nicht erwünscht, bitte zu Hause lassen. Das gilt auch für Parteijugenden.
Haltet bitte auf der Kundgebung einen Abstand von 1,5m zu anderen Personen ein und tragt einen Mund-Nasen-Schutz.
 
Gemeinsame Anreisetreffpunkte:
9:30 Uhr Hagen HBF
9:45 Uhr Witten HBF

Solidarität statt Konkurrenz – Kundgebung für einen emanzipatorischen Weg aus der Krise

In der jüngeren Vergangenheit haben sich auch in Witten aus guten Gründen die meisten politischen Gruppen, Vereine, Initiativen und Parteien der öffentlichen Kundgebung ihrer Meinung in der klassischen Form der Demonstration oder Kundgebung enthalten. Angesichts der Ansteckungsgefahr hielten es alle für angemessen, sich dahingehend zurückzuhalten und stattdessen andere, kreative Formen der Meinungskundgebung zu suchen und zu erproben. Ausnahmen waren hier nur die Verschwörungstheoretiker*innen der sogenannten „Hygienedemos“, die es sich trotz der Gefahr nicht nehmen ließen, ihr impfgegnerisches und obskures Weltbild zu verbreiten. Hier wurde nicht nur für den Weltfrieden meditiert, wie manche Bilder vermuten lassen, sondern etwa die Mobilfunktechnologie 5G für den Ausbruch des Virus in Wuhan verantwortlich gemacht. In anderen Städten waren die demonstrierenden Allianzen noch finsterer und weit offen für Neonazis und Rechtspopulismus. Die andere Gruppe, die bisher in Witten auch in der Krise öffentlichen Raum für sich beanspruchte, war die von der stalinistisch-maoistisch ausgerichteten MLPD initiierte Initiative gegen die Bebauung des Kornmarktes.
 
Es war daher höchste Zeit, dass sich fortschrittliche Kräfte Wittens vereinten, um die Fackel der Aufklärung hoch in den Himmel zu recken und dieser fiesen Mischpoke ein deutliches Zeichen entgegenzusetzen. So versammelten sich am vergangenen Samstag unter vorbildlicher Einhaltung aller Hygieneregeln ca. 150 Demonstrierende des „Bündnisses gegen Verschwörungswahn“ auf dem Platz vor der Stadtgalerie und zeigten in ihren vielfältigen, fokussierten Beiträgen nicht nur die Gefahr des verschwörungstheoretischen Denkens auf, sondern verwiesen auch auf die, durch die Corona-Krise klarer vor Augen getretenen, Irrwege der kapitalistischen Wirtschaftsweise. Einen Weg aus der Krise kann es nur solidarisch, emanzipatorisch und ökologisch geben, so ihr Tenor.
 
Dem Aufruf hatten sich eine Vielzahl von Initiativen, Vereinen und Parteien angeschlossen, darunter: Antifaschistische Aktion Wetter, Antifaschistische Aktion Witten, Begegnung mit Afrika e.V., Bündnis 90/Die Grünen Kreisverband Ennepe-Ruhr, DIE LINKE Ennepe-Ruhr, DIE LINKE Witten/Wetter, Die PARTEI Witten/Wetter/Herdecke, Ende Gelände Witten, ENSSQ – Ennepe-Ruhr stellt sich quer, Feministische Gruppe Witten, Jusos Ennepe-Ruhr, Jusos Witten, Piratenfraktion Witten, Piratenpartei Ennepe Ruhr, SDAJ Witten, Soziokulturelles Zentrum Trotz Allem, SPD Witten, Raum e.V., Wittener Friedensforum.
 
Die Redner*innen der aufrufenden Organisationen vereinte die Überzeugung, dass die Krise im Kapitalismus für die meisten Menschen nicht die Ausnahme, sondern der Dauerzustand ist. Die Krise könne nur überwunden werden, wenn die kapitalistische Produktionsweise durch eine solidarische, ökologische und an den Bedürfnissen der Menschen orientierte Wirtschaftsweise ersetzt werde. Es gelte daher insbesondere die Reichen für die Folgekosten der Pandemie in Haftung zu nehmen und nicht Steuergeschenke an Unternehmen zu verteilen, deren Profite in den Taschen der Aktionär*innen und den Nummernkonten der Steueroasen verschwinden.
 
Eindringlich in Erinnerung blieb allen Teilnehmer*innen der Beitrag von Williams Atweri vom Verein „Begegnung mit Afrika“, der die Perspektive Schwarzer Menschen in Deutschland einbrachte. In Bezug auf den durch rassistische Polizeigewalt ermordeten George Floyd schilderte er die alltäglichen Herausforderungen, denen Schwarze Menschen auch in Deutschland in Konfrontation mit offenen oder latenten Rassismen in Institutionen, Behörden und Gesellschaft begegnen. Wegen ihrer Erfahrung mit Polizeigewalt hätte es aus der Schwarzen Community kaum jemand gewagt, an der Kundgebung teilzunehmen. Ein trauriger und skandalöser Zustand, den es zu beseitigen gilt.
 
Die Kundgebung konnte so ein starkes Zeichen setzen für eine solidarische und offene Gesellschaft, für einen emanzipatorischen Weg aus der Krise, gegen Obskurantismus und Verschwörungsglauben, gegen Rassismus und Polizeigewalt.
 
Solidarität statt Konkurrenz!
 
 

Kundgebung am 6.6. – Solidarität statt Konkurrenz

Das Bündnis Witten gegen Verschwörungswahn ruft zur Kundgebung Solidarität statt Konkurrenz auf: Kommt nächsten Samstag (6.6.) um 12 Uhr zum Platz vor der Stadtgalerie!
Die Corona-Krise und ihre Auswirkungen beeinflussen nach wie vor weite Teile unseres Lebens. Zwar kann das Virus uns alle treffen, jedoch sind wir nicht alle gleich von den Schutzmaßnahmen und ihren Konsequenzen betroffen. Die Krise offenbart die schon vorherigen Ungerechtigkeiten und verstärkt soziale Missstände.
 
Die Antwort darauf kann jedoch nicht sein, die potentielle Gefahr durch das neue Corona-Virus zu leugnen und gemeinsam mit Verschwörungsideolog*innen, Impfgegner*innen und Neonazis auf die Straße zu gehen und sich, sowie andere durch fehlende Abstands- und Hygienemaßnahmen in Gefahr zu bringen.
 
Milliarden werden für die Umweltverschmutzung der Flugzeug- und Autoindustrie, die Rüstungsindustrie und Dividenden für Aktionäre verschleudert, während die Menschen im Gesundheitssystem weiter überlastet sind.
Gesundheit ist keine Ware! Sie ist die Grundlage für ein würdevolles und selbstbestimmtes Leben. 
 
Wir wollen dem unsere Solidarität entgegen setzen:
Solidarität mit den an COVID-19 erkrankten Menschen und ihren Familien!
Solidarität mit den Beschäftigten im Gesundheitswesen und der Pflege!
Solidarität mit denen, die ihre Arbeitsplätze verlieren oder sich dort anstecken können!
Solidarität mit denen, die kein Zuhause haben oder da am liebsten weg wollen!
Solidarität mit den Geflüchteten und Saisonbeschäftigten, die in Lager und Gefängnisse gesperrt werden!
 
Daher fordern wir eine Krisenpolitik, die sich um die Gesundheit aller Menschen kümmert!
 
Dafür braucht es eine politische Praxis, die den Menschen in den Mittelpunkt stellt und nicht den Profit. Gekürzt werden muss z. B. bei der Rüstung und bei den Steuergeschenken für Reiche. Unterstützung brauchen alle, die in existenziellen Nöten sind und physisch oder psychisch leiden. Setzen wir uns gemeinsam für sie ein und kämpfen für eine bessere Zukunft für alle!
 
Solidarität statt Konkurrenz – für einen emanzipatorischen Umgang mit der Krise!
 
Unterzeichnet von:
Antifaschistische Aktion Wetter
Antifaschistische Aktion Witten
Begegnung mit Afrika e.V.
Bündnis 90/Die Grünen Kreisverband Ennepe-Ruhr
bürgerforum Witten
DIE LINKE Ennepe-Ruhr
DIE LINKE Witten/Wetter
Die PARTEI Witten/Wetter/Herdecke 
Ende Gelände Witten
ENSSQ – Ennepe-Ruhr stellt sich quer
Feministische Gruppe Witten
Jusos Ennepe-Ruhr
Jusos Witten
Piratenfraktion Witten
Piratenpartei Ennepe Ruhr
SDAJ Witten
Soziokulturelles Zentrum Trotz Allem
SPD Witten
Raum e.V.
Wittener Friedensforum
 
 
Parteiwerbung in Form von Flyern, Plakaten, Fahnen, etc. ist nicht erwünscht, bitte zu Hause lassen. Das gilt auch für Parteijugenden.
Haltet bitte auf der Kundgebung einen Abstand von 1,5m zu anderen Personen ein und tragt einen Mund-Nasen-Schutz.
 

Solidarität mit Rojava!

Auch wir solidarisieren uns mit den Menschen in Rojava und rufen dazu auf, sich der Demo am 1.11. in Bochum anzuschließen!
Anreisetreffpunkt aus Witten ist 14:15 Witten Hbf.

Hier ist der komplette Aufruf:

Der 01. November ist Welt-Kobanê-Tag. Seit 5 Jahren gehen an diesem Tag viele Menschen auf die Straße für die Wahrung der Menschenwürde und der Menschlichkeit, anlässlich der Belagerung der kurdischen Stadt Kobanê seitens des IS. Kobanê wurde Stein um Stein von der YPG und YPJ verteidigt und wurde zum Symbol des Widerstandes.

Am 09.10.2019 begann die Türkei einen völkerrechtswidrigen brutalen Krieg und marschierte in Rojava ein. Mit diesem Feldzug gegen die kurdische Selbstverwaltung und die dort lebende Bevölkerung sind auch Frieden und Demokratie der gesamten Region gefährdet.

Die Kurd*innen wurden vom Westen erneut verraten. Die USA und die internationale Koalition haben einen Abzug ihrer Truppen angekündigt und der Türkei so den Weg zu einem Krieg gegen die Region und deren Bevölkerung geebnet.

Die kurdischen Widerstandskämpfer*innen in Kobanê, Hesekê, Minbij und all den anderen Orten, kämpfen nicht nur gegen den Aggressor Türkei, sie verteidigen auch ein anderes Gesellschaftsmodell geprägt von Basisdemokratie und Geschlechtergerechtigkeit. Frauen* kämpfen nicht nur in den Verteidigungseinheiten, sondern sie stellen die Vorreiter*innen im Aufbau einer multiethnischen, emanzipierten, demokratischen Gesellschaft dar. Nicht nur die Verwaltung sondern auch die Ökonomie wird demokratisiert. So wird auf allen Ebenen eine demokratisch-ökologische Alternative zur kapitalistischen Moderne aufgebaut.

In Rojava wird nicht nur eine Region verteidigt, sondern die Werte und die Hoffnung der Menschlichkeit! Die Kurd*innen kämpften für ihre Autonomie und gegen die Mörderbanden des sogenannten Islamischen Staates.

Wir wollen am 1. November 2019, dem Weltkobanêtag, mit einer Demonstration und Kundgebung auf die Lage in Rojava und Nord-Kurdistan aufmerksam machen und erneut unsere Solidarität mit dem Kampf um demokratische Selbstverwaltung im Mittleren Osten zum Ausdruck bringen.

Es lebe der Widerstand von Kobanê – Es lebe der Widerstand von Rojava!
Es lebe die Demokratische Autonomie!

Kommt am 01.November 2019 um 15:00 Uhr zum Bochumer Hauptbahnhof!

Offener Brief zu dem Auftritt von Christian Anders in der StadtGalerie Witten

Liebe StadtGalerie, liebe Menschen aus Witten,

am 25. Oktober 2019 tritt der Musiker Christian Anders in der StadtGalerie Witten für eine Autogrammstunde auf.

Seit mindestens 15 Jahren ist über den Musiker bekannt, dass er neben seiner Schlagermusik antisemitische Verschwörungstheorien vertritt und diese verbreitet. So relativierte er den Holocaust, als er auf seiner Website schrieb: »George Bush ist viel schlimmer als Adolf Hitler, denn Hitler hat die Juden im Geheimen ermordet, Bush mordet die Iraker und andere Völker öffentlich.« Etwa zur gleichen Zeit dichtete er den Antisemitismus-Klassiker »Protokolle der Weisen von Zion« in einen Rap um.

Dort heißt es z. B.:

»Ich hab die Macht, ich hab das Geld,
ich bin der Herrscher dieser Welt.
Ich schick euch täglich auf die Rolle,
ihr kennt sie nicht, „die Protokolle“.
Auf sieben Säulen ruht die Welt,
sieben Familien haben das Geld,
Ob Rothschild, Cohn oder Donati,
man nennt uns auch Illuminati.
Mit AIDS verseuchen wir die Welt,
und machen mit der „Heilung“ Geld.«

Anders beschimpfte den jüdischen Journalisten Henryk M. Broder als »Kakerlake«. Jüdinnnen und Juden zu entmenschlichen ist nicht neu, die nationalsozialistische Propaganda setzte jüdische Menschen mit Ungeziefer gleich und ebnete Ihnen so den Weg in die Vernichtungslager. Weiterhin verbreitete er in einem YouTube-Video, dass Albert Einstein ein geistig behinderter Betrüger gewesen sei, der nur deshalb berühmt worden sei, weil er Jude war. In seinen Verschwörungstheorien beschuldigte er den israelischen Geheimdienst Mossad sowohl der Schuld am Tod Yassir Arafats als auch – gemeinsam mit George W. Bush – der Planung und Ausführung des Anschlags auf das World Trade Center am 11. September 2001.

ProSieben kündigte Anders, nachdem diese Widerwärtigkeiten bekannt wurden. Auch die ARD-Sender verbannten ihn teilweise aus den Programmen.

Auch wenn er nicht auf antisemitischen Pfaden unterwegs ist, verbreitet er menschenverachtende Ansichten. So sagte er nach dem Absturz eines Germanwings-Flugzeugs in den französischen Alpen im Jahr 2015: »Wenn es das Karma einer Person ist, aus großer Höhe abzustürzen, zum Beispiel mit einem Flugzeug, dann wird diese Person mit Personen gleichen Karmas eben zu einem Flugzeug dieser Art geführt.« Er sei sogar so weit gegangen und habe die krude Theorie aufgestellt, dass die Passagiere bereits vor Flugantritt durch Organentnahme getötet worden seien. 2014 veröffentlichte er das Lied »Es fährt ein Zug nach Ebola«, in dem er die Opfer und Helfer (laut Anders »Gesindel«) der damaligen Epidemie verhöhnt und die Verschwörungstheorie vertritt, das Ebola-Virus sei erfunden worden, weil die Weltgesundheitsorganisation mal wieder Geld benötige.

Was aus schlechten, antisemitischen Gedanken und Worten entwachsen kann, mussten wir kürzlich leidlich erfahren, als ein antisemitischer Terrorist zwei Menschen tötete und über 50 Jüdinnen und Juden in der Synagoge zu Halle versuchte zu töten.

Wir fordern, dass der Termin abgesagt und antisemitischem Gedankengut kein Nährboden mehr geboten wird.

Herzliche Grüße,

ENSSQ – Ennepe-Ruhr-Kreis stellt sich quer
SPD Witten
Bündnis 90/Die Grünen OV Witten
DIE LINKE. OV Witten/Wetter
Piratenpartei Ennepe-Ruhr
Die PARTEI Witten-Wetter-Herdecke
Jusos Witten
Grüne Jugend Witten
SDAJ Witten
Trotz Allem
Antifa Witten
Wittener Friedensforum

Statement zum AfD-Kreisverband Ennepe-Ruhr

Noch am 13. April beim Wahlkampfauftakt im Haus Ennepetal erhofften sich die Mitglieder einen „furiosen Wahlkampf“ für die Europawahl. Was mit ca. 400 Teilnehmenden und den geladenen Gästen Guido Reil und Jörg Meuthen, welche für die ersten Plätze der Liste für die Europawahl kandidieren, gar nicht so abwegig erschien, stellte sich doch schnell als Strohfeuer heraus. Ein massives Polizeiaufgebot und die Tatsache, dass die AfD das Gebäude nur privat und ohne Zugang für die Öffentlichkeit anmieten durfte, ermöglichte ihr einen reibungslosen Start. Nichtsdestotrotz war es schön zu sehen, dass selbst in einer Kleinstadt wie Ennepetal kurzfristig 300 bis 400 Leute gegen die AfD demonstrierten [1].
Am 29. April zogen nach einer breiten Mobilisierung 500 Menschen durch die Wittener Innenstadt und demonstrierten anschließend vor dem Saalbau, in dem die AfD einen „Bürgerdialog“ durchführte. Viele Menschen des Gegenprotestes nahmen an der Veranstaltung teil, belegten die Plätze und konfrontierten die AfD mit ihrer Politik.
Das Ergebnis war eindeutig: 500 Menschen standen für eine offene, tolerante und solidarische Gesellschaft ein, wohingegen die AfD lediglich 35 Sympathisierende zählen konnte.[2] Danke, Witten!
Inhaltlich konnte die AfD im Ennepe-Ruhr-Kreis nichts zum politischen Diskurs beitragen, außer über Feminismus, Migration und Klimaaktivist*innen zu hetzen. Auch im Stadtbild waren sie kaum wahrnehmbar. Ein paar wenige Infostände in den abgelegensten Kreisstädten und wenige Minuten Redezeit bei zwei Podiumsdiskussionen in Schulen waren die magere Ausbeute. Hinzu kam, dass nach AfD–Angaben 95 % ihrer Wahlplakate im Kreis zerstört wurden. Dies veranlasste die AfD dazu, Piratenpolitikern vorzuwerfen, ihre Plakate abgerissen zu haben. Dies konnte schnell als falsche Behauptung enttarnt werden.[3] Nun steht durch einen Zeugen sogar der Vorwurf im Raum, dass der Sprecher der AfD Ennepe-Ruhr, Matthias Renkel, das Bild eines abgerissenen AfD-Plakates unter einem Piratenplakat gefälscht habe.[4] Der Vorsitzende der Piratenfraktion Witten, Roland Löpke, erstattete daher Strafanzeige wegen Verleumdung und falscher Verdächtigung.[5]
Zusätzlich ist letzte Woche ein Outing aufgetaucht, welches aufzeigt, wie eng die Verstrickungen der AfD Ennepe-Ruhr zu neonazistischen Gruppen ist. Nach diesen Informationen hat der AfD-Kreisverband Ennepe-Ruhr seit einigen Monaten einen extrem rechten Aktivisten und Rassisten in ihrem engsten Parteikreis [6]. Outings werden dazu genutzt, um vor Nazis zu warnen und das direkte Wohnumfeld zu informieren. In dem Outing ist beschrieben wie diese Person sich in den letzten Jahren im extrem rechten Milieu rund um NPD, Die Rechte und der Identitären Bewegung aufgehalten hat. Es scheint, dass sie mit ihren 20 Jahren schon ein sehr gefestigtes rassistisches Weltbild hat und sich ihrem politischen Handeln bewusst ist.
Im Rahmen der Identitären Bewegung war die Person deutschlandweit aktiv. Die Identitären stellen sich als gewaltfrei dar, jedoch zeigen ihre Handlungen etwas anderes. Auch in Witten sind sie bereits in Erscheinung getreten, als sie ein Transparent an der Stadtgalerie aufhängten. Der AfD–Kreisverband bezog sich später auf ihrer Website positiv auf diese Aktion und postete das Bild, welches die IB über ihre Social Media-Kanäle verbreitet hatte.[7]
Dies passt in das Profil der AfD im Ennepe-Ruhr Kreis, die mit menschenverachtenden Aussagen zum Thema Flüchtlinge, Islam und Migration zuletzt mehrfach in Erscheinung getreten ist. Bei ihren Veranstaltungen in Witten und Ennepetal sind Parteimitglieder als Redner eingeladen worden, die dem rechten Flügel der Partei zugeordnet werden können. Auch Postings, in denen die Shoa relativiert wurde oder Homosexualität als krank bezeichnet wird, gehören zur AfD EN.
Sie ist keine konservativ demokratische Partei, sondern reaktionär und durch ihre vielen rechtsextremen Politikerinnen und Politiker protofaschistisch. Der völkische und faschistische Flügel um Björn Höcke dominiert die Partei immer deutlicher. Zu ihren wichtigsten Verbündeten im Kampf um ein abgeschottetes und gespaltenes Europa zählen die Lega Nord in Italien, die Front National in Frankreich sowie die aktuell von Skandalen geprägte FPÖ in Österreich.[10]
Deshalb darf der AfD keine Bühne gegeben werden, sondern sie muss aus allen demokratischen Diskursen ausgeschlossen werden!

Mi, 24.4.: Maltag für die Demo

Um den Gegenprotest am 29. April so bunt und inhaltsträchtig wie möglich gestalten zu können, laden wir zum gemeinsamen Plakate- und Transparentemalen ein. Wir brauchen euch, eure Tatkraft und eure kreativen Ideen!

Wir haben einen begrenzten Vorrat an Stoff, Farbe und Pinseln da, wenn ihr also noch etwas davon zu Hause habt, bringt gerne noch unterschiedliche Farben, Pinsel, Spraydosen, Pappe und Regenschirme mit. Wenn ihr wollt, könnt ihr auch USB-Sticks mit fertigen Designs mitbringen, damit wir diese gemeinsam vom Beamer abmalen können. Aber natürlich kann auch frei aus der Hand gezeichnet und geschrieben werden.

Nicht nur bei Fridays for Future, sondern auch im Kampf gegen den Rechtsruck ist eine engagierte Jugend gefragt, deswegen rufen wir insbesonders auch Schüler*innen dazu auf, ihre Ferien dafür zu nutzen.

Zeit: Mittwoch 24. April 2019, ab 13 Uhr

Ort: Soziokulturelles Zentrum „Trotz Allem“, Wideystraße 44, Witten

Di. 23.4.: Mobi-Vortrag: Kein Raum für rechte Diskurse! Keine Bühne für die AfD!

Am 29. April 2019 möchte die AfD Ennepe-Ruhr-Kreis im Wittener Saalbau eine Veranstaltung durchführen, den sie selbst „Bürgerdialog“ nennt.

Warum es nicht ratsam ist, mit der AfD in einen Dialog zu treten, wollen wir in einem Vortrag verdeutlichen. Dazu wird zunächst dargestellt, welche Strategien die AfD anwendet, um menschenverachtende Positionen als Meinung zu verkaufen. Wie menschenverachtend die AfD im Kern ist, wird anschließend aufgezeigt, indem der völkische „Flügel“ und sein Einflussbereich skizziert wird.

Daran anknüpfend, schauen wir uns lokal an, was die AfD-Strukturen in NRW und im Ennepe-Ruhr-Kreis „zu bieten“ haben und welche Gäste am 29. April erwartet werden. Um den Rechtsruck stoppen zu können, reicht es aber nicht, die AfD und andere Rechte zu demaskieren, sondern es müssen aktiv Gegenmaßnahmen getroffen werden.

Die Frage, wie erfolgreich mit der AfD umgegangen werden kann und welche Strategien wir anwenden müssen, rahmt den Vortrag und bietet die Möglichkeit für anschließende Diskussionen.

 

Zeit: Dienstag, 23. April 2019, ab 19 Uhr

Ort: Soziokulturelles Zentrum „Trotz Allem“, Wideystraße 44, Witten